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Bilanz des EU-Pakets zur Kreislaufwirtschaft

Bilanz des EU-Pakets zur Kreislaufwirtschaft

Kreislaufwirtschaft: Kommission gibt Orientierungshilfen

Ein Jahr nach der Annahme ihres Pakets zur Kreislaufwirtschaft zog die Kommission heute Bilanz der seitdem bei den wichtigsten Initiativen des Aktionsplans für 2015 erzielten Fortschritte. Neben diesem Bericht traf die Kommission heute weitere Maßnahmen:

  • Sie gab die Einrichtung einer Finanzierungsplattform mit der Europäischen Investitionsbank (EIB) bekannt, auf der sie Investoren und Innovatoren zusammenbringen will,
  • veröffentlichte Leitlinien für die Energiegewinnung aus Abfällen
  • und schlug eine gezielte Verbesserung der Rechtsvorschriften über bestimmte gefährliche Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten vor.

Der für nachhaltige Entwicklung zuständige Erste Vizepräsident Frans Timmermans erklärte:

„Der Aufbau einer Kreislaufwirtschaft für Europa ist für diese Kommission eine Priorität. Wir sind gut vorangekommen und planen neue Initiativen für das Jahr 2017. Wir schließen den Kreislauf von Design, Herstellung, Verbrauch und Entsorgung und schaffen dadurch eine grüne, kreislauforientierte und wettbewerbsfähige Wirtschaft in Europa.“

Die neu veröffentlichte Mitteilung der Kommission über Energiegewinnung aus Abfall in der Kreislaufwirtschaft zielt darauf ab, das Potenzial dieses kleinen, aber innovativen Teils des Energiemixes der EU-Länder voll auszuschöpfen. Sie gibt den Mitgliedstaaten Orientierung bei der Entwicklung eines ausgewogenen Abfallbewirtschaftungskonzepts mit angemessenen Kapazitäten zur Energiegewinnung aus Abfällen, wobei die Bedeutung der Abfallhierarchie betont wird, die Abfallbewirtschaftungsoptionen nach ihrer Nachhaltigkeit einstuft und bei der Abfallvermeidung und Recycling die oberen Plätze einnehmen. Damit ermöglicht sie ihnen die Optimierung ihres Beitrags zur Energieunion und erschließt Möglichkeiten für grenzübergreifende Partnerschaften, sofern diese
zweckmäßig sind und mit den EU-Umweltzielen in Einklang stehen.
Das von der Kommission verabschiedete Paket enthält ferner einen Vorschlag zur Überarbeitung der Rechtsvorschriften zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (RoHS-Richtlinie). Danach sollen gefährliche Stoffe nach Möglichkeit ersetzt werden, um das Recycling von Bauteilen rentabler zu machen. Durch die vorgeschlagenen Änderungen sollen darüber hinaus Sekundärmarkttätigkeiten (z. B. Weiterverkauf) und die Reparatur von Elektro- und Elektronikgeräten erleichtert werden. Schätzungen zufolge können durch die Maßnahmen mehr als 3 000 Tonnen gefährliche Abfälle pro Jahr in der EU vermieden und Energie und Rohstoffe gespart werden. Allein im Gesundheitswesen wird mit Einsparungen von rund 170 Millionen Euro gerechnet.

Ein Jahr nach der Annahme ihres Pakets zur Kreislaufwirtschaft zog die Kommission heute Bilanz der seitdem bei den wichtigsten Initiativen des Aktionsplans für 2015 erzielten Fortschritte.

Grafik: europäische Komission

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

In ihrem Bericht über die Fortschritte des letzten Jahres nennt die Kommission wichtige Maßnahmen, unter anderem in den Bereichen Abfall, Ökodesign, Lebensmittelverschwendung, organische Düngemittel, Verbrauchsgütergarantien sowie Innovation und Investitionen. Die Grundsätze der Kreislaufwirtschaft wurden schrittweise in bewährte industrielle Verfahren aufgenommen und schlagen sich inzwischen auch bei der umweltgerechten Vergabe öffentlicher Aufträge, bei der Nutzung der Kohäsionsfonds und durch neue Initiativen auch im Bauwesen und in der Wasserversorgung nieder. Parlament und den Rat auf, die Rechtsvorschriften im Einklang mit der Gemeinsamen Erklärung über die gesetzgeberischen Prioritäten der EU für 2017 zügig zu verabschieden. Im kommenden Jahr wird die Kommission mit der Umsetzung des Aktionsplans zur Förderung der Kreislaufwirtschaft fortfahren und unter anderem einen Vorschlag für die Wiederverwendung von Wasser, eine Strategie zu Kunststoffen und einen Überwachungsrahmen für die Kreislaufwirtschaft vorlegen.

Um die bisher erzielten Ergebnisse vorzustellen und das künftige Vorgehen mit den Interessenträgern zu erörtern, organisieren die Kommission und der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss am 9./10. März 2017 eine Konferenz zur Kreislaufwirtschaft. Bei dieser Gelegenheit wird die Kommission die Einrichtung der Europäischen Stakeholder-Plattform zur Kreislaufwirtschaft
ankündigen.

Weitere Informationen erhalten Sie auf der Homepage der Europäischen Komission.

Veröffentlicht von

Anne Schaar

Die Umwelttechnik steht vor immer komplexeren Herausforderungen, diese aufzuspüren und für unseren Leser unkompliziert aufzubereiten macht für mich gute Redaktion aus.

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